Jahresbericht
2023
«Die Justizbehörden sind motiviert, mit uns die Digitalisierung voranzutreiben.»
Einführung Gesamtprojekt Justitia 4.0
Das Projekt Justitia 4.0 verfolgt im Auftrag der Justizdirektorinnen und -direktoren sowie der Justizkonferenz die Digitalisierung der Schweizer Justiz. Die Anwaltschaft ist ebenfalls am Projekt beteiligt. Ziel des Gesamtprojekts ist es, die heutigen Papierakten durch elektronische Dossiers zu ersetzen. Dafür wird den Justizbehörden (Gerichte und Staatsanwaltschaften) eine eJustizakte-Applikation (JAA) zur Verfügung gestellt. Diese dient der effizienten und benutzerfreundlichen Verwaltung, Bearbeitung und Übermittlung von elektronischen Akten sowie dem Taskmanagement.
Der Rechtsverkehr zwischen den verschiedenen Verfahrensbeteiligten und die Akteneinsicht sollen künftig in allen Verfahrensabschnitten des Zivil-, Straf- und Verwaltungsgerichtsverfahrens elektronisch über die sichere Plattform «Justitia.Swiss» erfolgen.
Betroffen sind über 13’000 Mitarbeitende der Gerichte und Staatsanwaltschaften auf allen föderalen Stufen sowie rund 14’000 Anwältinnen und Anwälte und deren Personal. Die Justizvollzugsbehörden werden ebenfalls über die Justizplattform «Justitia.Swiss» kommunizieren und die eJustizakte-Applikation (JAA) nutzen können. Die Justizbehörden werden bei ihrem digitalen Wandel mit verschiedenen Angeboten unterstützt.
Parallel zum Projekt Justitia 4.0 wird eine gesetzliche Grundlage, das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ), für die Einführung eines Obligatoriums für die elektronische Kommunikation und für die elektronische Aktenführung erarbeitet. Für den Gesetzgebungsprozess liegt die Federführung beim Bundesamt für Justiz; aktuell befindet sich das Gesetz im parlamentarischen Prozess.
In mehreren Iterationsschritten wurde die Plattform «Justitia.Swiss» entwickelt, getestet und weiter verbessert sowie der Pilotbetrieb mit ausgewählten Justizbehörden vorbereitet.
Mehr erfahrenDie Leitungsgremien entschieden, die österreichische Lösung einer JAA zu übernehmen und an die Bedürfnisse der Schweizer Justiz anzupassen. Dafür wird ein eigenes Entwicklungsteam aufgebaut.
Mehr erfahrenKennzahlen
Die Service-Angebote für die Justizbehörden wurden laufend ausgebaut: Online-Kurse für die Ambassadoren, Merkblätter, ein Change Kompass zur Standortbestimmung bezüglich Digitalisierung für die Leitungsgremien.
Mehr erfahrenDamit der Weg zum Recht in Zukunft nicht mehr über Papierberge führt, wird im Rahmen von Justitia 4.0 neben den Projekten auch in weiteren Bereichen sehr aktiv gearbeitet. Zentral sind dabei das Thema Kommunikation, die gesetzlichen Grundlagen rund um die elektronische Kommunikation in der Justiz, die hohen Sicherheitsanforderungen sowie das Stakeholder Management.